Ein AfD-Tausendsassa will Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) werden

Will ins Frankfurter Rathaus einziehen, der (r)echte Tausendsassa Wilko Möller

Am 4. März wählt Frankfurt (Oder) einen neuen Oberbürgermeister. Fünf Männer bewerben sich. Lange war vom Wahlkampf nicht viel mitzubekommen, aber seit wenigen Wochen nimmt er Fahrt auf. Eine Besonderheit der Wahl dürfte sein, dass die komplette dreiköpfige Rathausspitze gegeneinander antritt: der amtierende Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke (parteilos, bei der letzten Wahl vor acht Jahren von der SPD nominiert und von CDU und FDP unterstützt, diesmal ohne Parteienunterstützung), sein Dezernent
für Stadtentwicklung, Bauen, Umweltschutz und Kultur, Markus Derling (CDU) und sein Dezernent für Soziales, Gesundheit, Schulen, Sport und Jugend, Jens-Marcel-Ullrich (SPD). Zu diesem Trio gesellen sich der Linke-Landtagsabgeordnete René Wilke (Liste „Frankfurt geht besser“ aus Linken und Grünen) und der Bundespolizist Wilko Möller (AfD). Beobachter rechnen damit, dass im ersten Wahlgang keiner der fünf Kandidaten die absolute Mehrheit erringen wird und somit eine Stichwahl am 18. März erforderlich wird. Weiterlesen

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Sören Kohlhuber: „Nach dem Sturm“

Mit „Nach dem Sturm“ legt der Journalist und Fotograf Sören Kohlhuber sein drittes Buch über aktuelle Nazibewegungen in Deutschland vor. Auf 226 Seiten berichtet Kohlhuber über diverse Nazidemos in den Bundesländern Thüringen, Sachsen Anhalt, Brandenburg, Berlin und Mecklenburg Vorpommern aus dem Jahre 2016. Ebenso betrachtet wird der „Tag der Deutschen Zukunft“ in Dortmund.

Kohlhuber geht in seinem dritten Buch, ebenso wie in den ersten beiden, dem Phänomen der rassistischen Aufmärsche in Ostdeutschland nach, besucht aber auch wieder jährlich stattfindende Aufzüge wie z.B. das sogenannte
„Heldengedenken“ in Dessau oder den Demminer Naziaufmarsch am 8. Mai. Weiterlesen

Zur No­vem­ber­kon­fe­renz der JU FFO

Die Junge Union ver­an­stal­tete gestern in Frank­furt ihre so­ge­nannte No­vem­ber­kon­fe­renz zum Thema Links­extre­mis­mus. Der Be­griff und seine Ver­wen­dung sind we­gen der ihn be­glei­ten­den po­li­ti­schen Im­pli­ka­tio­nen schwie­rig und um­strit­ten. Er hat keine ex­akte De­fi­ni­tion und ist weit­ge­hend Aus­le­gungs­sa­che. Wer ge­sell­schaft­li­che Miss­stände oder das Han­deln der Re­gie­rung kri­ti­siert, kann als links­ex­trem ein­ge­stuft und aus­ge­grenzt wer­den. Kri­ti­sches Den­ken und eman­zi­pa­to­ri­sche Theo­rien dro­hen da­durch de­le­gimiert zu wer­den. Die po­li­ti­sche Funk­tion des Ex­tre­mis­mus­be­grif­fes ist die Auf­recht­erhal­tung der be­stehen­den ge­sell­schaft­li­chen Ver­hält­nisse. Weiterlesen

Europas größter rechtsextremer Aufmarsch: Der „Unabhängigkeitsmarsch“ in Warschau

Am Samstag 11.11. findet in Warschau wieder der größte rechtsextreme Aufmarsch Europas – der „Unabhängigkeitsmarsch“ – statt.
Einige Bemerkungen vorab: Die Teilnehmerzahlen wuchsen seit 2009 immens – zuletzt immer zwischen 50 und 100 000.
Der Marsch ist der symbolische Kristallisationspunkt und jährliche Höhepunkt der polnischen Rechten. Weiterlesen

Von der SPD zur AfD? Die Causa Tilo Winkler

Tilo Winkler: Bald schon mit neuer politischer Heimat?

Ist Tilo Winkler eigentlich schon offiziell von der SPD zur AfD übergetreten, fragt mensch sich derzeit in Frankfurt (Oder).
Mitte September diesen Jahres gab Tilo Winkler den Chefposten der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung ab. Schon im letzten Jahr stellte er seine Kneipe im Frankfurter Stadtwald mindestens zweimal der AfD für interne Veranstaltungen zur Verfügung. Erst später und nach
öffentlichen Protesten pfiffen ihn Partei und Fraktion ihn zurück. Er begründete das Bereitstellen mit einer naiven, kaufmännischen Entscheidung.
Vergangenen Sonntag veröffentlichte die AfD Frankfurt (Oder) einen Bericht über den Besuch ihres Stadtverbandes bei einer BMW-Niederlassung im benachbarten Słubice. Mit dabei: Tilo Winkler. In der Aufzählung des AfD-Stadtverbandes wurde er in einem Atemzug mit den anderen AfD-Mitgliedern genannt, so dass gewollt (?) der Eindruck entstand, es handle sich um einen Ausflug des Stadtverbandes. Weiterlesen

Mitglieder der Bundestagsfraktion der AfD

Mit einem Wahlergebnis von 12,6 Prozent kommt die AfD auf eine Zahl von 94 Sitzen im 19.
Deutschen Bundestag. Die folgenden Skizzen zu den Kandidaten und wenigen Kandidatinnen der
Landeslisten sollen einen ersten Eindruck der zu erwartenden AfD-Abgeordneten geben. Nicht zu
allen Kandidat_innen ließen sich verlässliche Angaben finden. Die Überlegungen zu möglichen
Politikfeldern der Kandidat_innen sind rein subjektiv. Weiterlesen