Langzeitarbeitslose in Frankfurt(Oder) ohne Perspektiven?

Was zählt ein Mensch in Frankfurt (Oder) Nichts! Es ist Freitag der 12 Juli 2013. Beim öffnen des Briefkasten kommt die Zeitschrift „WohnGut“ der Wohnbau zu Tage. Beim lesen der knalligen Überschrift „Unsere gelebte Genossenschaft“ denke ich Wow. Doch dann ist da noch ein Brief – auch von der gelebten Genossenschaft. In diesem wird mir lapidar mitgeteilt, dass die Wohnblöcke Konrad Wachsmann Str. 13 und 15 an einen Investor verkauft worden sind und zwar zum 1. August 2013. So sieht also gelebte Genossenschaft aus. Weiterlesen

Kaufkraft – nein Danke!

Kaufkraft – nein Danke!

Das in Berlin nur noch Politik für wenige in diesem Land gemacht wird, daran haben sich leider viele Menschen in diesem Land gewöhnt. Doch was im „großen“ passiert versuchen Teile von Verwaltung und Politik auch in Frankfurt (Oder) durch zu setzen, nach dem Motto: „Was in Berlin geht, geht bei uns schon zweimal“.

Kommen wir zum Sachverhalt der Überschrift. Am 01.01.2005 wurde auch in Frankfurt (Oder) Hartz IV eingeführt. 11500 Frankfurter die nun mehr von Hartz IV „leben mussten“ sorgten für einen Kaufkraft Verlust im sieben-stelligen Bereich. Doch das reichte einigen nicht. Ein Stadtumbau Konzept sollte den Leerstand von Wohnungen reduzieren. Hier kann gesagt werden „kein Konzept ist auch ein Konzept“, weil das Wort Stadtumbau suggeriert, hier würde etwas in der Stadt umgebaut. Doch was folgte war eine Beispiellose Abrissorgie, veranstaltet von Menschen die vom Wohnraum her und vom Geld her nicht, aber auch gar nicht da von Betroffen sind. Im Gegenteil: Trotz bereits hohen Leerstand in Frankfurt (Oder) titelt die MOZ am 17. Juni 2007 „Wohnungsverkauf an Stadtverordnete“. Es ging damals um rund 100 Wohnungen in der August Bebel Str. die von Stadtverordneten von der Stadt gekauft wurden. Ein Schelm wer böses dabei denkt.

War es am Anfang der Abrissorgie dem Vermieter noch möglich, seinen betroffenen Mieter einen gleichen Ausgleichswohnraum anzubieten, so wurde es nach jedem Fall eines Wohnblocks immer schwieriger. Ab 2009 ging zu dem für viele Mieter aus Abrisshäuser bei der „Neuvermietung“ eine Mieterhöhung von 40,00 – 80,00 Euro einher. Diese Geld fehlt natürlich bei der Kaufkraft. Auf Anfragen, warum das so ist- lapidare Antwort: Die Wohnungen wehren nicht vergleichbar. Na super!

Die Stadt hat unter anderen eine Pflichtaufgabe: Für Hartz IV Empfänger die Kosten der Unterkunft zu übernehmen. In vielen Fällen machte sie sich einen „schlanken Fuß“ und verwies Teile ihrer Pflichtaufgabe an die Hartz IV Empfänger zurück in dem diese aus ihrer Grundsicherung (Verhöhnung eines Wortes) Miete und Betriebskosten die nicht der sogenannten Richtlinie KDU der Stadt entsprachen, selber über nehmen mussten. Auch hier wurde massiv in die Kaufkraft vom Menschen ein gegriffen. Viele Hartz IV Empfänger klagten darauf hin beim Sozialgericht in Frankfurt (Oder) und bekamen recht. Auch das Landessozialgericht Berlin/Brandenburg in Potsdam bestätigte dies Urteil. Doch trotz keiner Erfolgsaussichten, wird nun mehr das Bundessozialgericht angerufen. Aussitzen heißt die Devise. Die Stadt hat aber schon einmal 500.000 Euro zurück gestellt falls sie bei den Gerichten nicht weiter kommt. Doch wer geglaubt hätte es würde ein Denkungsprozess endlich in dieser Stadt einsetzen, sieht sich absolut getäuscht.

Zehn Würfel vor dem Abriss“ lautete eine Überschrift der MOZ vom 27. Januar 2012. Hintergrund: In Neuberesinchen sollen 10 Würfelhäuser und 2 Hochhäuser nieder gestreckt werden. Das in Neuberesinchen überwiegend Wohnraum vernichtet wird, der vom Mietpreis im günstigen Segment liegt scheint einigen ein Dorn im Auge zu sein. Geld, Geld verdienen lautet die Parole. Abrissprämie und höhere Mieten locken- was schert mich da die Kaufkraft der Menschen die da „noch“ Wohnen und Leben.

Laut MOZ sagte der zuständige Dezernent, Herr Derling – er würde die Diskussion sofort abbrechen, wenn er nicht wüsste, dass genügend Ersatzwohnraum vorhanden wehre. Er sollte es tun!!

Bis heute gibt es keine Verlässliche Auskunft, die auch überprüfbar ist, von leeren Wohnungen. Jeder Vermieter hat einen Mitarbeiter der Mieter betreut. Der sollte wissen wo und welche Wohnung leer steht und zu welchem Preis. Diese könnten dann ins Internet gestellt werden und je nach dem ob Auszug oder wieder vermietet angepasst werden. Dies wehre Transparent – wenn es den überhaupt gewollt wäre.

So wird weiter die Kaufkraft auch durch Energieerhöhung, Kosten für die Gesundheit etc. geschmälert. 1,00 Euro Kaufhäuser haben in Frankfurt (Oder) „Konjunktur“.

Dem nächst erscheint auf dieser Seite ein Bericht über einen Auszug aus einer Wohnung deren Block derzeit noch nicht auf der Abrissliste steht in einen Block der auf der Abrissliste steht. Spannung pur

 

Joachim Wawrzyniak

Januar 2012

Aussitzen! Aussitzen! Aussitzen!

Aussitzen! Aussitzen! Aussitzen!

Lautet das Motto von Mitbürgern in der Verwaltung und Stadtpolitik. Hintergrund meines Berichtes ist ein Artikel in der MOZ, vom Donnerstag den 22. Dezember 2011, der da lautet „Stadt lässt Hartz IV Urteil prüfen“.

Am 02.09.2010 hat die 21. Kammer des Sozialgerichtes Frankfurt (Oder) auf 22

 

Seiten und 109 Punkten dargelegt ( AZ. S 21 AS 375/10), das die Richtlinie, „Kosten der Unterkunft“ für Hartz IV Empfänger, rechtswidrig ist und neu bearbeitet werden muss. Eine Berufung wurde als nicht zulässig vom Sozialgericht verworfen. Doch wieder mal warf die Stadt Frankfurt (Oder) dem Sozialgericht Verfahrensfehler vor, und zog mit einem Widerspruch vor das Landessozialgericht Berlin – Brandenburg nach Potsdam.

 

Am 09.11.2011 urteilte das Landessozialgericht ( AZ. L 18 AS 1913/10) und verwies mit einem Beschluss die zurück Weisung der Klage der Stadtverwaltung Frankfurt (Oder). Das Urteil endet: Gründe für eine Zulassung der Revision nach § 160 Abs. 2 Nr. 1 oder 2 SGG liegen nicht vor.

 

Um das ganze zu beleuchten muss ein Rückblick gestattet sein. Am 12.08.2005 lautete ein Artikel der MOZ, „Ausgleichen oder ausziehen“ Hintergrund: 2000- 32,7% aller Bedarfsgemeinschaften erfüllten nicht die Richtlinie KDU der Stadt Frankfurt (Oder). Sie müssen von ihrer Hartz IV Grundsicherung den Ausgleich schaffen oder umziehen. So wurde unter anderen Bewohner einer 1- Raum Wohnung vom Jobcenter nahe gelegt, diese unterzuvermieten, um die Kosten zu senken.

 

Am 11.01.07 lautet die Artikel Schlagzeile in der MOZ, „Jobcenter will Obergrenzen einhalten“ und es geht weiter mit der Frage des Tages vom 24.01.07 wo ich explizit darauf hingewiesen habe das ca. 3500 Bedarfsgemeinschaften, die Richtlinie KDU nicht erfüllt. Was ist das für eine Richtlinie die über 50% der Betroffenen im Regen stehen lässt?

 

Am 07.02.07 ein MOZ Artikel, „Bündnis fordert höhere Grenzen bei Wohnkosten – Hungern oder umziehen. Hintergrund: Die Stadt versuche nun, die Kosten bei dieser Pflichtaufgabe zu drücken. Am 01.06.07. geht es mit den MOZ Artikel „Klage über fehlende Billig – Wohnungen“ weiter. Hintergrund ist der massive Abriss von günstigen Wohnraum ( sogenannte Stadtumbau Konzept). Viele Hartz IV Empfänger können so nicht mit günstigen Wohnraum versorgt werden und hier wird dann die Richtlinien zur Farce und grob rechtswidrig.

 

Die 500.000,- Euro Rückstellung im Haushalt der Stadt Frankfurt (Oder) für Nachzahlungen, werden bei weitem nicht reichen. Im Jahre 2010 sind beim Sozialgericht Frankfurt (Oder) 5608 neue Klagen eingereicht worden. Davon sind 2/3 Klagen zu Kosten der Unterkunft.

 

Stadtumbaukonzept, Niedriglohn, Aufstocker, prekäre Beschäftigung passen nicht zu dieser Richtlinie vor allem wenn 33% der gesamten Bevölkerung der Stadt Frankfurt (Oder) davon betroffen sind. Das da durch auch ein Teil der Kaufkraft fehlt, sieht jeder der durch diese Stadt mit offenen Augen geht.

 

Joachim Wawrzyniak

Januar 2012

Warum Montagsdemo?

Warum Montagsdemo?

Ich werde immer wieder gefragt, warum wir unsere Montagsdemo fortsetzen, ob wohl es immer weniger Menschen gibt, die daran teilnehmen.

Das immer weniger Menschen teilnehmen hat verschiedene Ursachen. Eine ist der Zerfall der Gesellschaft, der sich bei Hartz IV Empfänger am deutlichsten widerspiegelt. Als Hartz IV Empfänger möchte man nicht auffallen. Politik im Bund, Land und Stadt hat dafür gesorgt, das viele Hartz IV sich nur noch als Menschen 3 Klasse fühlen dürfen. „10 Euro Kindergeld Erhöhung führt bei Hartz IV Empfängern nur zu 2 Flaschen Bier und Zigaretten“ – Aussage Per Steinbrück. Und die sogenannte Öffentlichkeit nimmt dies gerne auf. „Arbeitsscheu, Alkoholiker, Flachbildkonsu – menten usw.“ sind nur ein paar Argumente, die gegen Hartz IV Empfänger, verwendet werden. Die Angst die viele Hartz IV Empfänger in diesem Land haben, ist mit solchen Aussagen, berechtigt. Sie führt bei vielen zur Isolation und verstecken.

Einige werden Physisch krank und landen dann im Klinikum Markendorf oder in der Tagesklinik in der Heilbronnerstr.

Nun sieht man vor dem HEP Einkaufscenter, Kaufland und weiteren Orten in Frankfurt (Oder) Menschen die sich dort treffen und Bier trinken, teilweise bis sie umfallen. Und sofort werden sie mit Hartz IV in Verbindung gebracht Stimmt das?

Als Hartz IV Empfänger muss ich dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Ist dies bei alkoholkranken Menschen der Fall?

Ein paar Zahlen: Am 01.01.2005 gab es ca.

10974 Hartz IV Empfänger

98 Sozialhilfe Empfänger

47 Grundsicherung im Alter

Am 31.12.2010 gab es ca. 9006 Hartz IV Empfänger

1150 Sozialhilfe Empfänger (SGB XII)

770 Grundsicherung im Alter

Der viel gepriesene Aufschwung, wo hat er in Frankfurt (Oder) statt gefunden?

Nun gibt es weiter Institutionen in Frankfurt (Oder) die sich um Hartz IV Empfänger „kümmern“. Hat irgend jemand gehört wie sie Hartz IV überwinden wollen, wie sie Unzulänglichkeiten des Gesetzes und deren Umsetzung durch das Jobcenter bekämpfen wollen?

Alles im allen hängt das Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo nicht davon ab, wie viele Menschen an der Kundgebung teil nehmen, sonder was passiert wenn wir nicht immer wieder den „Finger in die Wunde“ legen und Versuchen Hartz IV in seinen Facetten, öffentlich zu machen, bis es endlich überwunden ist.

Solange bleiben wir das öffentliche Sprachrohr für die sozialen Belange in Frankfurt (Oder).

Joachim Wawrzyniak

Dezember 2012

Abriss – Tagebuch I

Abriss – Tagebuch I

Ich werde heute über das sogenannte Stadtumbaukonzept der Stadt Frankfurt (Oder) berichten. Am 24 August 2011 erhielt ich von meinem Vermieter, Wohnbau, eine Einladung zur Mieterversammlung am Donnerstag den 22.11,2011um 17°° Uhr.

Der Konferenzraum lag im 4 Stock und ist für behinderte Menschen nicht zu erreichen. Vor allem ältere Mieter hatten große Mühe in den Konferenzraum zu kommen. Frau K. gelang es nicht in den 4 Stock zu kommen. Frau R. eröffnete den fast Vollständig versammelten Mietern der Birkenallee 11, das dieser Block bis ende 2012 leer gezogen werden muss, da er abgerissen wird ( der Block steht nicht auf der Abrissliste).Frau L (Mieterin) bemerkte, das dies nun mehr der 4 Umzug durch Abriss sei. Frau R. (Wohnbau) sagte, dies sei bedauerlich, sie könne aber keinen Mieter versprechen, das der neue Wohnraum nicht doch eines Tages wieder Abgerissen wird. Wie oft darf in Frankfurt (Oder) ein Mieter umziehen – wird das zur Olympischen Disziplin oder Menschen nur als verschiebe Masse. Frau R. Führte weiter aus, das bereits nach 2 neuen Wohnungsangeboten, eine Kündigung durch Wohnbau erfolgen könnte, man habe sich aber Grundsätzlich mit den Mietern geeinigt. Ich denke das nennt man psychologischen Druck. Sie könne auch den Mietern nicht versprechen, eine gleichwertige Wohnung zu bekommen, da es extrem schwierig ist freien Wohnraum zu bekommen. Anfrage eines Mieters. Könne ein Makler eingeschaltet werden und wer übernimmt die Maklerkosten? Antwort von Frau R.: Grundsätzlich ja, bei der Kostenübernahme können die Genossenschaftsanteile ausbezahlt werden und die Umzugskosten werden nur innerhalb Frankfurt (Oder) übernommen.

In verschiedenen Ausschüssen im Stadtparlament haben sowohl der ehemalige Geschäftsführer Herr Schürg und Herr Windscheffel von Wohnbau ausgeführt; Es gebe für jeden Mieter der durch Abriss umziehen muss, einen gleichwertigen Wohnraum. Das was ich an dem Tag erfahren habe spricht eine andere Sprache. Und da ich etliche Umzugsopfer bereits begleitet habe weiß ich, das der günstige Wohnraum abgerissen wird und der neue Wohnraum teurer ist. Auf Nachfrage wurde mir mitgeteilt, das der abgerissene Wohnraum nicht vergleichbar mit dem neuen Wohnraum sei.Abschöpfung, Abschöpfung – Kaufkraft interessiert in Frankfurt (Oder) niemanden. Weder von den verantwortlichen in der Stadtverwaltung noch im Stadtparlament sind vom Abriss betroffenen und so entwickelt sich das sogenannte Stadtumbaukonzept als pure Abrissorgie – menschliche Schicksale nein Danke!

Die Frau R. Wird die Mieter der Birkenallee 11 aufsuchen und mit ihnen weitere Details des Umzugs besprechen. Fortsetzung folgt.

Joachim Wawrzyniak

Birkenallee 11, 15232 Frankfurt (Oder)

Bitte nicht um eine leichte Bürde

Bitte nicht um eine leichte Bürde –

bitte um einen starken Rücken!

Es ist wieder August – im Jahre 2004 ging das Aktionsbündnis Frankfurter Montagsdemo erstmals auf die Straße um gegen den radikalen Sozialabbau zu protestieren.

Es ist wieder August – wir schreiben das Jahr 2011. Die Hartz IV „Reformen“ haben die gesellschaftliche Auflösung beschleunigt. Kinderarmut, Bildungsarmut, Billiglöhne, Aufstocker, Altersarmut, einseitige Lastenverteilung der „Gesundheitsreform“, explodierende Energiekosten usw. usw.

Es ist wieder August – am 16 August 2006 jährt sich der tragische Tod von Tim S., der in das soziale Aus getrieben wurde und in seiner Ausweglosigkeit den Freitod wählte.

Es ist wieder August – trotz „Aufschwung“ warten 4,8 Millionen erwerbsfähige Hartz IV Empfänger auf eine Arbeit – in Frankfurt (Oder) sind es ca. 7200 bei 195 Stellenangeboten.

Selbst der Billiglohn Arbeitsmarkt kann sie nicht aufnehmen. Wie groß war die Aufregung als ein Unternehmen mit dem Slogan „Geiz ist geil“ Werbung betrieb, doch viele Unternehmer werben doch mit billig, billiger,am billigsten ( Brandenburg – billig Lohnland lautet der Werbespruch der Politik ). Immer mehr Aufstocker und Billiglohn sind die folgen und durch die Politik nicht nur gedeckt sondern bewusst gewollt.Wo ist hier eigentlich die Aufregung. Mal abgesehen davon, das ich 1,- Euro nur einmal ausgeben kann – Geiz vorprogrammiert.

Es ist wieder August – Fachkräfte Mangel in Deutschland. Das erste Mal als ich dieses Wort gehört habe, schrieben wir das Jahr 1977. Und wie sieht es im Jahre 2011 aus. In der ersten Hälfte 2011 haben 110.000 qualifizierte mit Hoch – oder Fachhochschulabschluss sich arbeitslos gemeldet. Im gleichen Zeitraum wurden mehr als 900.000 Beschäftigte mit einer betrieblicher Ausbildung arbeitslos. Kommentar – überflüssig!

Die Barmer Krankenkasse verkündete im Juli 2011 das es immer mehr Menschen, Psychisch krank geworden sind. Dies kann ich bestätigen. Mittlerweile gibt es 12 Menschen aus dem Hartz IV Bereich, die mit dieser Krankheit kämpfen. Einsamkeit, das Gefühl nach jahrelanger Arbeit wertlos zu sein, von der Gesellschaft abgestempelt als Faul, Alkoholiker, Flachbild Konsument etc. zu sein, macht sie krank. Dunkelziffer in diesem Bereich? Eine Frau sagte zu mir, „sie warte nur auf den Tod oder auf einen Brief vom Amt“.

Für viele Menschen in Deutschland gibt es keine Perspektive auf eine bessere Zukunft. Das ist fatal und wird das gesellschaftliche Leben weiter auflösen. Das dieser Zustand nicht ewig hält, sagen mir mittlerweile viele Menschen, nicht nur die, die von Hartz IV betroffen sind.

Joachim Wawrzyniak

Selbstbedinungsladen Frankfurt (Oder)

Was ist im SB-Laden Frankfurt (Oder) los. Nach Herrn Schürg (WOWI) scheint auch der Soziadezernent, Herr Ullrich nicht mehr das „Verkaufspersonal“ zu verstärken. Auch bei Herrn Häseker (Pressesprecher) scheint nicht alles sauber gelaufen zu sein. Wenn dann noch der Fall aus Eisenhüttenstadt mit Bereicherung und Zeugen Beeinflussung dazu kommt, dann gibt es Fragen. Warum jetzt?. Wo sind die Überprüfungsgremien? Ist das nur die Spitze des Eisberges? Was kommt noch ans Tageslicht? Weiterlesen