AfD watch Bundestag: Parlamentswoche 27.-29. Juni 2018

Jetzt sehen sie, wie Jagt geht. Wir sind beim Jagen“, mit diesen Worten kommentierte Alice Weidel den Selbstzerstörungsprozess von CDU/CSU und erinnerte an die Ankündigung ihres Ko-Vorsitzenden Alexander Gauland vom Abend der Bundestagswahl im September 2017, in der er als Aufgabe der Bundestagsfraktion ankündigte: „Wir werden sie jagen.“ Wer hätte gedacht, dass sich das Jagdwild so bald selbst vor die Flinte des Jägers begibt? Weiterlesen

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AfD watch Bundestag: Parlamentswoche 13.-15. Juni 2018

Der Streit über die Flüchtlingspolitik und die offensichtliche Regierungskrise haben die Bedeutung der AfD für die Ausrichtung der Politik in Deutschland noch einmal sichtbar gemacht. Alle Fraktionen und Parteien starren auf die AfD und vor allem CSU und FDP begeben sich in einen Überbietungswettbewerb mit ihr. Die AfD-Fraktion im Bundestag genießt diese Situation sichtlich und war nach den Kapriolen der Union am Donnerstag der letzten Sitzungswoche vor Selbstbewusstsein kaum noch zu bremsen. Ihrem zentralen Ziel: „Merkel muss weg!“ sieht sich die AfD, dank der Unterstützung durch die CSU, ein entscheidendes Stück näher. Österreich und Italien dienen der AfD-Fraktion immer wieder als aktuelle Referenzpunkte und man sieht sich auf dem Weg zur Macht(beteiligung) in großen Schritten vorangehen. Exemplarisch für diese Stimmung ist der Satz des AfD-MdB Jens Maier: „Mit der AfD ist eine Kraft in diesem Land aufgewacht, die weder Sie noch irgendein anderer aufhalten kann.“ (Deutscher Bundestag, 19. Wahlperiode, Protokoll 39. Sitzung, S. 3883) Weiterlesen

AfD watch Bundestag: Parlamentswoche 6.-8. Juni 2018

„Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“, so äußerte sich der Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD, Alexander Gauland, beim Mitgliedertreffen der Jungen Alternative (JA) Anfang Juni und provozierte damit genau den vom ihm angestrebten medialen Rummel. Neben der Einbindung von Alt- und Neunazis mittels Bagatellisierung der NS-Zeit geht es der AfD tatsächlich darum, nationale Traditionen und auch Mythen wieder zu beleben und ein ‚kulturelles‘ Verständnis Deutschlands zu propagieren, das weit über den Rahmen des heutigen Landes hinausgeht. Weiterlesen

AfD watch Bundestag: Parlamentswoche 15.-18. Mai 2018

Mit zunehmendem Drogenkonsum brauchen Abhängige häufig eine Steigerung der Dosis, damit die beglückende Wirkung anhält. Hetze und Rassismus gegen geflüchtete Menschen sind ganz
offensichtlich die zentralen Drogen der AfD und auch in dieser Haushaltswoche im Bundestag hat die AfD-Fraktion wieder einen besonders großen Schluck aus der Pulle genommen. Vielleicht auch deshalb, weil ihr andere den Stoff streitig machen – heißen sie nun Dobrindt, Seehofer oder Lindner. Weiterlesen

AfD watch Bundestag: Parlamentswoche 25.-27. April 2018

Manchmal verschluckt sich die AfD an der vielen Kreide, die sie vor einigen Reden im Bundestag gefressen hat, um dann doch den Kern des nur mäßig getarnten Anliegens zu enthüllen. „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Einführung einer teilweisen Legaldefinition für ‚Teile der Bevölkerung‘ in § 130 StGB“ – so heißt der sperrige Titel, mit dem die AfD den sogenannten „Volksverhetzungsparagraphen“ zum Thema machte. Weiterlesen

AfD watch Bundestag: Parlamentswoche 18.-20.4.18

Die Kleine Anfrage der AfD zum Thema „Schwerbehinderte in Deutschland“ (http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/016/1901623.pdf) sorgte für viel Aufregung, wurde von der AfD doch hier ein Zusammenhang von Schwerbehinderung, Inzucht und Migration nahegelegt, der vom Deutschen Ethikrat bis zu den Wohlfahrtsverbänden auf scharfe öffentliche Kritik stieß und die historische Linie einer solchen in Frageform nahegelegten Wertung bis zum Nationalsozialismus verdeutlichte. Nicht nur in Reden, Anträgen und Gesetzentwürfen sondern vor allem auch mit dem Mittel der Kleinen Anfrage versucht die AfD Material für ihr Weltbild zu sammeln. Weiterlesen

Mitglieder der Bundestagsfraktion der AfD

Mit einem Wahlergebnis von 12,6 Prozent kommt die AfD auf eine Zahl von 94 Sitzen im 19.
Deutschen Bundestag. Die folgenden Skizzen zu den Kandidaten und wenigen Kandidatinnen der
Landeslisten sollen einen ersten Eindruck der zu erwartenden AfD-Abgeordneten geben. Nicht zu
allen Kandidat_innen ließen sich verlässliche Angaben finden. Die Überlegungen zu möglichen
Politikfeldern der Kandidat_innen sind rein subjektiv. Weiterlesen