Die AfD und Seelow.TV – so ein Zufall

Die Frankfurter AfD berichtet aktuell über einen Besuch zur Eröffnung des neuen Studios von Seelow.TV am 18. Februar. Dieses Medienunternehmen produziert u.a. Imagefilme und Werbung für Unternehmen. Auch der Frankfurter AfD-Chef Wilko Möller hat seine Facebook-Filmchen dort herstellen lassen. Zum anderen geriert sich Seelow.TV unter dem Slogan »unbequem, angenehm anders« als unabhängiges Internetfernsehen für Seelow und Umgebung. Weiterlesen

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Die braune Herbstshow eines One-Man-Populisten

Mit viel Getöse lud der Brandenburger Landesverband der AfD am 28. Oktober zu einer Saalveranstaltung nach Frankfurt (Oder). Die Stadt war im Wahljahr 2014 eine Hochburg der Partei, jetzt liegt die örtliche AfD in Trümmern. Die Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung hat sich gespalten. Keine einzige erwähnenswerte Aktivität ging von ihr aus. Das kam an diesem Abend natürlich nicht zur Sprache.
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Die AfD in Brandenburg — „Schutz der Mark Brandenburg vor linksextremer Gewalt, Salafisten und Flüchtlingskindern“

Entnommen aus „Rechtsruck – Die AfD in den Landtagen und kommunalen Gremien“ Braunzone | AIB 107 / 2.2015 | 11.07.2015

Bereits bei den Kommunalwahlen im Mai 2014 erreichte die AfD den Einzug von insgesamt 82 VertreterInnen in die Kreistage, kreisfreien Städte und Gemeindevertretungen. Im Herbst folgte mit 12,2 Prozent der Einzug von zehn Abgeordneten in den Landtag. Wie schon in den Wahlkampfwochen 2014 setzt die AfD dort auf die Themen Zuwanderung, Asyl und Sicherheit. Mehr als die Hälfte der über 50 Anfragen widmen sich diesen Komplexen. Die Fraktion ist ganz auf die Positionen von Landeschef Alexander Gauland eingeschworen. Im bundesweiten Richtungsstreit argumentiert Gauland seit Monaten gegen den als zu liberal empfundenen Kurs von Bernd Lucke. Die AfD, so Gauland, sollte keine professorale Partei sein, sondern eine „Partei der kleinen Leute“. Schließlich sei der Wahlerfolg in Brandenburg nur zustande gekommen, weil man sich vom Eurothema eher fern gehalten, und sich stattdessen der tatsächlichen „Sorgen“ der Menschen angenommen habe. Als da wären: Flüchtlingsströme, neue Asylunterkünfte, Grenzkriminalität und Personalabbau bei der Landespolizei. So weiter also nun auch im Landtag. Die Bedrohung der Mark Brandenburg durch linksextreme Gewalt, durch Salafisten oder durch Flüchtlingskinder in Grundschulhorteinrichtungen wurden von der AfD-Fraktion im Landtag per Anfragen aufs landespolitische Tableau gehoben. Weiterlesen

Die AfD im Brandenburger Landtag: AfD offenbart Gesinnung bereits in der ersten richtigen Landtagssitzung

Eine Einschätzung von Isabelle Vandre MdL

Schon in der Antwort Gaulands auf die Regierungserklärung wurde ganz deutlich, was die Position der AfD zur Flüchtlingspolitik ist. Gauland sprach davon, dass „Willkommenskultur“ eine Farce und das Tolerante Brandenburg lediglich eine Spielerei seien. Damit diffamierte er nicht nur das notwendige Engagement von Flüchtlingsinitiativen im ganzen Land, die über Monate Flüchtlinge darin unterstützen, sich in ihren neuen Umgebungen ein zu finden, Sprachkurse organisieren, sich mit ihnen aus tauschen und sie bei alltäglichen Dingen wie Behördengängen und Arztbesuchen unterstützen, nein er brachte es auch noch in seiner Rede fertig Asylsuchende von vornherein in zwei Gruppen zu trennen.
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Die AfD im Brandenburger Landtag: Völkisches vom AfD-Abgeordneten Andreas Kalbitz

AfD- Landtagsabgeordneter Andreas Kalbitz (Screenshot: Landtag Brandenburg)

AfD- Landtagsabgeordneter Andreas Kalbitz (Screenshot: Landtag Brandenburg)

Der AfD-Landtagsabgeordnete Andreas Kal­bitz hat eine bewegte poli­ti­sche Ver­gan­gen­heit im Feld zwi­schen hart rechts­kon­ser­va­ti­ven und extrem rech­ten Orga­ni­sa­tio­nen. Schon Anfang der 1990er sprach sich Kal­bitz für eine Radi­ka­li­sie­rung nach Rechts in den Uni­ons­par­teien aus. Von dort führte ihn sein poli­ti­sches Wir­ken an etli­che extrem rechte Orga­ni­sa­tio­nen und Zeit­schrif­ten heran. Als Autor schrieb Kal­bitz selbst im ein­schlä­gi­gen Duk­tus. Kal­bitz, Jahr­gang 1972, lebt in Königs Wus­ter­hau­sen und zog nach den Wah­len im Sep­tem­ber für die „Alter­na­tive für Deutsch­land“ in den Pots­da­mer Land­tag ein. Weiterlesen

Die AfD im Brandenburger Landtag: Einheitswille und Demokratiefeindlichkeit

Als Alterspräsident stand Gauland das Recht zu die Eröffnungsrede im Landtag Brandenburg zu halten. Er überraschte mit einer bildungsbürgerlich, konservative Rede. Inhaltlich versuchte er anhand von Staatsphilosophen Edmund Burke aus einer Rede an Wähler in Bristol am 3. November 1774, dazu legen was ein gutes Mitglied des Parlaments sei. Er sprach über das Spannungverhältniss zwischen Sonderinteressen und den Interessen der Allgemeinheit, über die Bedeutung des eigenen Standpunktes. Weiter widmete er sich der Frage, wem der Abgeordnete in einer immer komplizierter werdenden Welt verpflichtet ist: Dem Wählerauftrag oder seinem Gewissen. Und über die Welt von heute, „die kompliziert ist und manchmal zu kompliziert für einfache Lösungen“. Ein Zitat ganz nach Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Gauland wohl ganz toll findet. Weiterlesen

Die AfD im Brandenburger Landtag: “Auf dem Boden des Grundgesetz“?

Stef­fen Köni­ger, Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter der „Alter­na­tive für Deutsch­land“ war jah­re­lang Redak­teur beim Rechtsaußen-Wochenblatt „Junge Frei­heit“. Das sei völ­lig unpro­ble­ma­tisch, fin­det Köni­ger erwar­tungs­ge­mäß. Er lässt ver­lau­ten, dass jeder Redak­teur fest auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grund­ord­nung stehe, und zwar „fes­ter als man­cher Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete“. Dies berich­te­ten jüngst die „Pots­da­mer Neu­es­ten Nach­rich­ten“. Weiterlesen