Ein AfD-Tausendsassa will Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) werden

Will ins Frankfurter Rathaus einziehen, der (r)echte Tausendsassa Wilko Möller

Am 4. März wählt Frankfurt (Oder) einen neuen Oberbürgermeister. Fünf Männer bewerben sich. Lange war vom Wahlkampf nicht viel mitzubekommen, aber seit wenigen Wochen nimmt er Fahrt auf. Eine Besonderheit der Wahl dürfte sein, dass die komplette dreiköpfige Rathausspitze gegeneinander antritt: der amtierende Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke (parteilos, bei der letzten Wahl vor acht Jahren von der SPD nominiert und von CDU und FDP unterstützt, diesmal ohne Parteienunterstützung), sein Dezernent
für Stadtentwicklung, Bauen, Umweltschutz und Kultur, Markus Derling (CDU) und sein Dezernent für Soziales, Gesundheit, Schulen, Sport und Jugend, Jens-Marcel-Ullrich (SPD). Zu diesem Trio gesellen sich der Linke-Landtagsabgeordnete René Wilke (Liste „Frankfurt geht besser“ aus Linken und Grünen) und der Bundespolizist Wilko Möller (AfD). Beobachter rechnen damit, dass im ersten Wahlgang keiner der fünf Kandidaten die absolute Mehrheit erringen wird und somit eine Stichwahl am 18. März erforderlich wird.

Frankfurt (Oder) ist von Beginn an eine AfD-Hochburg. Bei der letzten Kommunalwahl am 25. Mai 2014 erzielte die noch junge Partei 11,6% der abgegebenen gültigen Stimmen (brandenburgweit 3,9%), bei der Landtagswahl am 14. September des gleichen Jahres waren es bereits 19,7% der abgegebenen gültigen Zweitstimmen (brandenburgweit 12,2%) und bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 21,9% (brandenburgweit 20,2%, bundesweit 12,6%). Trotz der hohen Wahlergebnisse konnte die AfD Ihre eigenen Ziele nicht erreichen. Die fünfköpfige Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung schrumpfte durch Abspaltung auf zwei. Außer gelegentlichen Provokationen ist sie kommunalpolitisch nicht wahrnehmbar. Bei der Bundestagswahl sollte im Wahlkreis 63 (Frankfurt (Oder) – Landkreis Oder-Spree) unbedingt ein Direktmandat für die AfD geholt werden. Die AfD stellte deshalb ihren Super-Promi Alexander Gauland hier auf. Der Plan scheiterte. Gauland verlor gegen Martin Patzelt (CDU).

Für die anstehende Oberbürgermeisterwahl hatte sich die AfD viel vorgenommen. Fieberhaft suchte sie überregional nach geeigneten Kandidaten. Kurz vor Meldeschluss im Dezember 2017 musste der Stadtverband eingestehen, dass dies gescheitert war. Also muss das einzige bekannte Gesicht der Frankfurter AfD ran. Wilko Möller (51), aufgewachsen in Hannover und bei Köln, kam 1992 nach Frankfurt (Oder) und machte Karriere beim Bundesgrenzschutz, später der Bundespolizei. Im Dezember 2013 gründete er hier einen AfD-Stadtverband und ist seither sein Chef. Auch die Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung führt er an, gleichzeitig ist er Beisitzer im Landesvorstand seiner Partei. Nun denkt er, er kann auch Bürgermeister. Möller ist Mann für Alles, ein (r)echter Tausendsassa – in seinem AfD-Kosmos. Durch Visionen für seine Stadt hingegen fiel er nicht auf. Auch nicht durch Sacharbeit im Rathaus. Gelegentlich bringt er sich durch Provokationen in die Schlagzeilen. So im Mai 2017, als er ein Foto von sich in jungen Jahren öffentlich bei Facebook postete – in Uniform mit Stahlhelm und Waffe, dazu den gern von Neonazis benutzten Spruch „Klagt nicht, kämpft!“. Das brachte ihm ein Disziplinarverfahren seines Arbeitgebers ein, das, nach Möllers eigener Aussage, Anfang Februar ergebnislos eingestellt wurde.

Im Wahlkampf fiel Möller nicht durch eigene Vorschläge auf, sondern durch Angriffe auf seine Mitbewerber. Am 20. Februar kündigte er an, gegen den aussichtsreichsten Konkurrenten René Wilke rechtliche Schritte einzuleiten. Möller wirft Wilke vor, ihn wegen des oben genannten öffentlichen Facebook-Posts bei seinem Arbeitgeber angeschwärzt zu haben. Wilke bestreitet das. Wahrscheinlich wird das angedrohte Verfahren nach der Wahl im Sande verlaufen. Aber Möller hatte mal wieder die Aufmerksamkeit und sein Mitbewerber ist gezwungen, sich anwaltlich zu wehren.

Selbst manchen AfD-Anhängern ist Tausendsassa Möller inzwischen nur noch peinlich. Deshalb ist zu erwarten, dass er bei der Personenwahl zum Oberbürgermeister am kommenden Sonntag weit unter dem AfD-Ergebnis der letzten Bundestagswahl bleiben wird und nichts mit dem Wahlausgang zu tun haben wird. Ob das auch das Ende der AfD-Hochburg Frankfurt (Oder) bedeuten wird, bleibt abzuwarten.

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