Frankfurt (Oder) am 25. April: Nazis zur Niederlage zwingen

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Nahezu genau 70 Jahre nach der Befrei­ung Frank­furts vom Natio­nal­so­zia­lis­mus durch die Rote Armee wol­len Neo­na­zis und Rassist*innen erneut ihre Hetze gegen Geflüch­tete ver­brei­ten. Die Gruppe „Frankfurt/ Oder wehrt sich“ orga­ni­siert bereits zum drit­ten Mal eine ras­sis­ti­sche Aktion in der Stadt.

Am 23.4.1945 zog die Rote Armee in die Stadt ein und been­dete die deut­sche Bar­ba­rei, für die sich bis zum bit­te­ren Ende Mil­lio­nen Deut­sche ein­ge­setzt hat­ten. Für uns als Antifaschist*innen ist die­ses Datum ein Grund zum Fei­ern — aber auch zum Kämp­fen: 70 Jahre nach dem Ende der NS-Herrschaft sehen wir uns wei­ter mit Ras­sis­mus, Unter­drü­ckung und Men­schen­ver­ach­tung kon­fron­tiert. Lasst uns den Neo­na­zis am 25.4.2015 in Frank­furt (Oder) also zei­gen, was wir von ihnen hal­ten! Die ras­sis­ti­schen Zustände in Frank­furt (Oder) müs­sen benannt und bekämpft werden!
Seit August ver­gan­ge­nen Jah­res gibt es in Frank­furt (Oder) eine orga­ni­sierte ras­sis­ti­sche Mobi­li­sie­rung. Anstoß gab eine ras­sis­tisch auf­ge­la­dene Debatte um ver­meint­li­che Dro­gen­kri­mi­na­li­tät im Lenné-Park. Lokal­me­dien grif­fen Gerüchte über dea­lende Schwarze Per­so­nen unge­prüft auf und berich­te­ten aus­gie­big. Dra­ma­ti­sie­run­gen und „Flüchtlingsproblematik“-Rhetorik sorg­ten für wei­tere Panik. In die­ser Dyna­mik ent­lud sich der All­tags­ras­sis­mus der Frankfurter*innen auf Facebook-Seiten wie „Blau­licht­re­port Frank­furt (Oder)“, „Bür­ger­wehr Frank­furt (Oder)“ oder „Frankfurt/Oder wehrt sich“. Für die im Auf­schwung befind­li­che AfD ein gefun­de­nes Fres­sen. So erhielt sie bei den letz­ten Land­tags­wah­len knapp 20% der Frank­fur­ter Stimmen.

Eine erste Demons­tra­tion am 17. Januar mit knapp 250 Teil­neh­men­den war der Höhe­punkt der orga­ni­sier­ten ras­sis­ti­schen Mobi­li­sie­rung in Frank­furt (Oder). Zwar ver­sperr­ten Blo­cka­den dem Auf­marsch den Weg in die Innen­stadt und zwan­gen sie dazu, eine andere Route zu neh­men, doch kön­nen die Frank­fur­ter Neo­na­zis das Ganze als Zwi­schen­er­folg ver­bu­chen, war es doch die erste erfolg­rei­che neo­na­zis­ti­sche Demo in Frank­furt (Oder) seit 2007. Ange­zo­gen hat der Auf­marsch Neonazi-Kader, Hoo­li­gans, Rocker oder NPD’ler — dar­un­ter circa 70 Frankfurter*innen. Erschre­ckend war die Anzahl der vie­len jun­gen Men­schen, die sich wie selbst­ver­ständ­lich vol­ler Hass und Men­schen­ver­ach­tung in die Menge ein­füg­ten und beseelt von der Sehn­sucht nach einer „Volks­ge­mein­schaft“ bei den „Wir sind das Volk“-Rufen mit einstimmten.

Am 14. Februar folgte dann eine wei­tere Kund­ge­bung des ras­sis­ti­schen Mobs, zwar mit gerin­ge­rer Betei­li­gung und beglei­tet von einem brei­ten Pro­test und einer anti­ras­sis­ti­schen Demons­tra­tion des Bünd­nis­ses „Kein Ort für Nazis in Frank­furt (Oder)“, aber doch wurde Men­schen­ver­ach­tung auch an die­sem Tag eine Bühne geboten.

Und auch wenn es ihnen durch eige­nes Unver­mö­gen, ihren offen zur Schau getra­ge­nen Neo­na­zis­mus und man­gelnde poli­ti­sche Erfah­rung bis­her nicht gelun­gen ist, das vor­han­dene ras­sis­ti­sche Poten­zial gänz­lich aus­zu­schöp­fen und über einen Kreis aus befreun­de­ten Neo­na­zis hin­aus­zu­kom­men, bedeu­tet dies kei­nes­wegs Ent­war­nung: die Rassist*innen stel­len sowohl im All­tag als auch am 25.4. selbst eine Bedro­hung für Anders­den­kende dar. Als Bei­spiel sei an die­ser Stelle auf einen ras­sis­ti­schen Über­griff auf eine Gruppe syri­scher Geflüch­te­ter am 21.3.2015 ver­wie­sen; poli­zei­be­kannte Neo­na­zis belei­dig­ten und ver­folg­ten sie zunächst gezielt, um sie dann mit Trit­ten und Schlä­gen zu verletzen.

Zudem ist davon aus­zu­ge­hen, dass die Grup­pie­rung um „Frankfurt/Oder wehrt sich“ Unter­stüt­zung von der Neonazi-Bewegung „Der III. Weg“ erhält. Des­sen zen­trale Figur in der Region und in Bran­den­burg, Maik Emin­ger, war bereits auf bei­den vor­an­ge­gan­ge­nen Neonazi-Demonstrationen als Red­ner in der Oder­stadt anwesend.

Remem­be­ring means Fight­ing!
Kommt nach Frank­furt und ach­tet auf Neu­ig­kei­ten!
Alerta Antifascista!

Quelle:
Remem­be­ring means Fight­ing!
Ras­sis­mus und Faschis­mus ent­ge­gen­tre­ten — damals wie heute

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