Antworten zur Landtagswahl: Sandro Jahn / Die Partei Wahlkreis 35 Frankfurt (Oder)

#Vorstellungsfrage

Stellen Sie sich kurz vor – welche Funktionen bekleiden Sie, und wo sehen Sie sich in Ihrer Partei politisch?

Ich bedanke mich für Ihre Frage. Ich bin Vorsitzender des Kreisverbandes der Partei, die PARTEI in Frankfurt (Oder) und seit 2 Jahren in genau dieser genannten Partei, die sehr gut ist. Anfang des Jahres holten wir die PARTEI in Frankfurt (Oder) aus den Dornröschenschlaf und reaktivierten die PARTEI KV Frankfurt (Oder) wieder. Wir sehen uns als absolute Mitte. Es kann links und rechts nichts neben die PARTEI nichts geben. Und es wird links und rechts neben die PARTEI nichts geben.

Wer ist Ihr ganz persönliches politisches Vorbild und warum?

Ich bedanke mich für Ihre Frage. So richtig habe ich kein Vorbild. Denn das Problem bei einen Vorbild ist, das man diese Person kopiert, ich möchte keine Kopie von irgendjemand sein, denn so kann man nur in seine Fußstapfen treten. Wenn Sie jedoch einen Politiker an dieser stelle hören wollen, dann bekenne ich mich zu Martin Sonneborn. Kein anderer Politiker schafft es die Probleme der Zeit zu erkennen und fasst selbst an diese zu beheben. Zudem springt ein gutes Pferd nur so hoch wie es muss, was er bei der Europawahl sensationell unter Beweis stellte! Hurra.

Was sind für Sie die drei wichtigsten Punkte im Wahlprogramm Ihrer Partei?

Ich bedanke mich für Ihre Frage. Eigentlich redet man während des Wahlkampfes nicht über Wahlziele. Denn zu dieser Zeit verspricht man den Wählern ja sowieso alles was er will. Um sich anschließend regelmäßig nicht mehr dran erinnern zu können. Ganz nach dem Motto was interessiert mich das Geschwätz von gestern. Dennoch habe ich drei wichtige Ziele in Potsdam, die nach Einzug in Angriff genommen werden.

1. Sofortige Beendigung der Krisen in Brandenburg
Die Partei Die PARTEI ist die einzige Partei in Deutschland, die sich öffentlich ganz entschieden gegen die Existenz, Schaffung bzw. Vorbereitung von Krisen ausspricht. Die Partei Die PARTEI stellt fest, dass es den Bürgern im Land Brandenburg von Jahr zu Jahr schlechter geht: Mietpreise explodieren, die Zahl der Auto- und Fahrraddiebstähle nimmt zu, die Arbeitslosigkeit steigt, die Anzahl überfahrener Katzen bleibt konstant und es gibt noch immer hungernde Hunde während subventionierte nutzlose Parteien wie die FDP und die Grünen als Vertreter schlechten Humors und eines vernachlässigbaren Anstands weiterhin im Landtag sitzen. Gegen solche und andere negative Entwicklungen muss schnellsten etwas unternommen werden!

2. Änderung des Wahlalters
Da Umfragen bei Jugendlichen immer deutlicher zeigen, dass wir dort hohe Zweistellige Umfragewerte haben, ist es das Ziel das Wahlalter in Brandenburg anzugleichen.
Ebenso zeigen Umfragen das wir bei Leuten die an das Rentenalter klopfen oder schon mit ein Bein im Sarg liegen regelmäßig unter null Prozent liegen. Um den Rentnern noch mehr Freizeit zu geben und die Pflicht des Wählens abnehmen wollen, können sie dann am Wahlsonntag regelmäßig sich treffen und über ihre Vergangenheit nachdenken und für alle in der Familie Socken stricken können.
So ist es zwingend notwendig das Wahlalter von 12 auf 52 Jahre zu beschränken.

 3. Ausbau des U-Bahn Netzes
Die Deutsche Bahn ist seit Jahrzehnten nicht in der Lage, ganzjährig regelmäßige und zuverlässige Anbindungen zu bieten. Daher plant die Partei Die PARTEI, ein modernes U-Bahn-Netz auch zwischen den Groß- und Kleinstädten sowie in Ortsteilen. U-Bahn-Linien zwischen Frankfurt/Oder und Finsterwalde dürfen dabei kein Tabu sein. Schnelle, sichere und pünktliche Verbindungen, gerade auch in Zeiten von hohen Benzinpreisen! Und auch die Bürger aus Neuzelle, Guben, Groß Lindow, Lossow, Seelow, Jacobsdorf, Neuhardenberg, Ogrosen, Vetschau oder Müllrose werden von solchen schnellen und sicheren Verbindungen profitieren. Der Weg zum Helene-See wird so kurz, wie der Fußweg zum nächsten Zigarettenautomat. Die Verantwortlichen der DB hatten genug Zeit zum handeln! Nach der Machtübernahme handelt Die PARTEI!

Ferner: Die Partei Die PARTEI – als die modernste aller Parteien – ist die erste Partei, die eine U-Bahn nach Vorbild der Kanzlerbahn in Berlin zwischen zwei europäischen Städten bauen wird. Nach der Machtergreifung wird zwischen den Brückenköpfen in Frankfurt/Ost und dem polnischen Słubice eine U-Bahn-Linie mit nur zwei Haltepunkten entstehen. Damit wären dies die ersten beiden Städte Europas, die grenzüberschreitend durch ein U-Bahn-Netz miteinander verbunden werden.

Welche drei großen Probleme sehen Sie derzeit, die es zu lösen gilt? (präzisieren – in Brandenburg oder in Ihrem Wahlkreis)

Ich bedanke mich für Ihre Frage.
1.  Sicherheit
Den Schutz vor Verbrechen zu gewährleisten, ist eine der vornehmsten Aufgaben des Staates. Durch die Polizeireform im historischen Land Brandenburg wurden viele Revierwachen geschlossen, so dass viele Bürger steigende Kriminalität befürchten, schon erfahren haben oder sich daran beteiligen. Die Partei Die PARTEI greift diese Befürchtungen sowie Erfahrungen auf und schlägt ein detailliertes Sicherheitskonzept vor:
In den Regionen, in denen Polizeireviere geschlossen wurden, wird zur Verbesserung der Sicherheitslage eine Ausgangssperre ab Einbruch der Dämmerung verhängt. Diese Ausgangssperre wird von verdienten Mitgliedern der Partei Die PARTEI „überwacht“.
In allen Ortschaften werden nach und nach 3D-Drucker-Terminalstationen eingerichtet, in denen sich die Bürger im Bedarfsfall ihre Polizisten selbst ausdrucken können. Dieses Police-On-Demand-Konzept ermöglicht gegen einen moderaten Aufpreis auch das ausdrucken in überlebensgroß!

2. Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit
Die Partei Die PARTEI wird die Zukunft unseres Landes durch Großprojekte sichern und dabei Tausende  von Dauerarbeitsplätzen schaffen. Beispiele sind der achtspuriger Ausbau des Lausitzrings, die zügige Schaffung einer U-Bahn Verbindung zwischen dem Lausitzring und dem Nürburgring, sowie die Beendigung der Benachteiligung von Regionen wie dem Spreewald, der Uckermark und der Prignitz durch den Bau von großzügig dimensionierten interna-tionalen Luftdrehkreuzen. Da auch diese Projekte niemals zu Ende geführt werden, ist eine erhöhte Lärmbelästigung der Anwohner nicht zu erwarten. Anstelle der Garnisonkirche wird das Land in Potsdam ein Kosmodrom errichten und das Land Cottbus zu einer der führenden Raumfahrtnationen neben China und Russland machen.

3. Jugendarmut
In den Kommunen steht immer weniger Geld zur Finanzierung kultureller Aufgaben zur Verfügung mit der Folge, dass bspw. immer mehr Jugendbegegnungsstätten geschlossen werden und Spielplätze verkommen, weil keine Mittel für Reparaturen zur Verfügung stehen. Die Jugend ist vielerorts daher auf sich selbst gestellt oder muss sich den Erziehungsmaßnahmen ihrer Eltern unterordnen. Meist führt dies dazu, dass Kinder und Jugendliche tagelang vor dem Fernseher geparkt werden, um dort mit dem Programm von RTL II, KiKa, ViVa oder dem ZDF zugedröhnt zu werden, während die Eltern über QVC, ANIXE SD oder Juwelo TV auf die Überschuldung zutreiben. Die Partei Die PARTEI duldet es nicht, dass in den verkommenen Kommunen und von verkommenen Eltern unterdrückt, eine ebenso verkommene Jugend aufwächst.
Da aber auch die Partei Die PARTEI kein Geld herbeizaubern kann, plädieren wir dafür, dass das unnötig pauschale Verbot von Kinderarbeit abgeschafft wird. Kindern steht es sodann frei, an ihrer misslichen Situation selbst etwas zu ändern und sinnvoll mit dem Tag umzugehen.

#Thema Politik-/Parteienverdrossenheit:

– Die großen Volksparteien verlieren seit Jahren Mitglieder. Viele BürgerInnen sehen sich nicht mehr von den Regierenden vertreten. Auch die Wahlbeteiligung ist nicht gerade umwerfend.
Was müsste Ihrer Meinung nach getan werden, um die Politik- bzw. Parteienverdrossenheit zu mindern und das Interesse der Menschen an der Politik zu steigern?

Ich bedanke mich für Ihre Frage.
Die PARTEI ist eine Turbopartei. Keine andere Partei wächst im Jahr 2014 so stark wie wir. Alleine in Frankfurt/ Oder haben wir unsere Mitgliedzahl um 300% erhöht. Davon träumen alle anderen etablierten Parteien. In anderen deutschen Städten haben wir teilweise einen Zuwachs von 1500% an neuen Mitgliedern zu verzeichnen. Es kann nicht unser Ziel sein uns ein Kopf zu machen über die „Volksparteien“ machen oder was die Parteien anders machen sollen. Wir schauen konzentriert auf uns und was das beste für das Land ist.

Wie stehen sie und ihre Partei zu den Themen Bürgerbefragung und Volksbegehren?
Vielen dank für diese Frage. Wir als Partei haben dazu eine deutliche Meinung. So sind wir für eine Bürgerbefragung, dennoch muss das Ergebnis über die PARTEI mitgeteilt werden, da wir sichergehen müssen, dass die Bürger keinen Mist entscheiden. In den Fall sind alle Glücklich und das Volk hat das Gefühl ihre Meinung ist gefragt.

# die Arbeit im Landtag

Wie stellen sie sich ihre Arbeit im Landtag vor und wie würden sie ein solches Versagen am Beispiel Pohl vor den WählerInnen vertreten?

Gescheiterte Politiker in Frankfurt sollten das Recht haben in Potsdam ihre letzte Ehre zu erlangen. Und dafür ist es nötig 5 Jahre Urlaub zu machen, wo sonst soll man den Stress der letzten Jahre gesund abbauen. Ab und an die Hand heben bei Abstimmungen, laut Hurra rufen oder auch mal Beifall applaudieren, damit die Leute wissen man ist auch vor Ort und tut nicht nur so.

# Landesamt für Verfassungsschutz

Im Land Brandenburg gab es in den letzten Jahren eine Häufung von Erwähnungen linksalternativer Hausprojekte und Bands im Verfassungsschutzbericht (U.a. das „Mittendrin“ Neuruppin, die Bands „Bockwurschtbude“ und „Klartext“).
Wie beurteilen sie die Arbeit des Brandenburgischen Verfassungsschutzes? Welche politische Aufgabe und welche Legitimierung hat er Ihrer Meinung nach?

Vielen Dank für Ihre Frage. Aber leider muss ich Ihnen mitteilen, das ich dazu nichts sagen kann. Da ich mich damit nicht beschäftigt habe. Dennoch möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich die Arbeit des Verfassungsschutzes Grundsätzlich erstmal wichtig finde. Um Gefahren zu erkennen und man hoffentlich frühzeitig handeln kann.

#Thema Antifaschismus

Seit 2010 ist zu beobachten, dass zivilgesellschaftliche Bündnisse wie z.B. „Kein Ort für Nazis Frankfurt (Oder)“ oder „Cottbus Nazifrei“ erfolgreich geplante Naziaufmärsche blockieren. Wie schätzen Sie die Arbeit solcher Bündnisse ein, und wie können und werden Sie und Ihre Partei in Zukunft solche Bündnisse unterstützen?

Vielen dank für Ihre Frage. Ich finde die Arbeit sehr wichtig. Rassismus hat in der heutigen Zeit einfach keinen Platz und darf auch auf keinen Fall unterstützt werden. Jeder Wiederstand ist wichtig, egal wie klein oder wie groß der ist. Doch dennoch darf sich niemand von der Verantwortung drücken. Kein Mensch wird mit Ausländerhass geboren. Es liegt bei uns und aber auch der Gesellschaft darin Ängste frühzeitig den Menschen zu nehmen. Keiner kann sich aussuchen wo er geboren wird und schon keiner kann was dafür aus welchem Land er kommt. Ein Ziel wird nach der gewonnenen Wahl am 14.09. sein, Nazis regelmäßig auf Klassenfahrt ins Ausland zu schicken. Damit sie es selbst am eigenen Leib fühlen, in einem anderen Land zu sein. Ich bin mir sicher das hilft später zu erkennen, das Fremdenhass in der heutigen Zeit kein Thema mehr sein darf.

#Thema Asylpolitik:

Mitte Juli 2013 traten 11 inhaftierte Geflüchtete aufgrund der unhaltbaren Zustände im Abschiebegefängnis von Eisenhüttenstadt im Hungerstreik. Ihre Forderungen sind nach wie vor die Aufhebung der Haft, die Aufhebung aller Abschiebebescheide, ein fairer Zugang zu einem Asylverfahren, der freie Zugang zu externer, unabhängiger medizinischer und psychotraumatischer Versorgung, des weiteren ein freier und kostenloser Rechtsschutz und ein Zugang zu unabhängigen DolmetscherInnen.
Wie stehen Sie zu den einzelnen Forderungen und wie lassen sie sich umsetzen?

Ich bedanke mich für Ihre Frage. In der Asylpolitik geht leider viel falsch. Und schon gar nicht ist es richtig Leute die Hilfe suchen in ein Gefängnis zu stecken, wo sie auf Abschiebung warten oder auf die Genehmigung bleiben zu dürfen. Wir haben für dieses aktuell brisante Thema aber ein Lösungsansatz, Jugendklubs und Spielplätze werden zunächst nicht mehr benötigt, da die ehemaligen Nutzer tagsüber auf Arbeit (Kinderarbeit legalisieren). Prostitution und Drogenkriminalität werden nicht als Kinderarbeit anerkannt und bei Strafe für Jugendliche verboten. Diese wirtschaftlichen Tätigkeitsfelder bleiben weiterhin ausschließlich Erwachsenen vorbehalten bez. Wird für Asylbewerber legalisiert.
Daher werden nach der Machtergreifung alle kommunalen Jugendeinrichtungen umstrukturiert und zu großzügig und schön ausgebauten Asylbewerberheimen umgewandelt. Dort können sich Asylbewerber die Zeit bis zu ihrer durch Bundesbehörden festgelegten willkürlichen Abschiebung mit Billard, Tischtennis und Videospielen vertreiben und somit für ein paar Tage die Vorzüge westlicher Wirtschaftserrungenschaften genießen. Finanziert wird dies über eine Zwangsabgabe auf Touristen und Geschäftsreise aus Bundesländern und Staaten, welche noch immer Asylbewerber ablehnen oder ihnen Arbeitsvisa verweigern wie zum Beispiel Italien und Bayern.

#Verockerung der Spree und Braunkohle-Abbau im Tagebau Welzow II

Der Spreewald mit seinen einzigartigen Fließen ist ein Biosphärenreservat, weil hier Mensch und Natur schon seit Jahrhunderten in einer einzigartigen Weise zusammenleben. Der gesamte Naturraum ist durch das Gewässer mit seinen unzähligen Seitenarme geprägt. Doch der Spreewald ist bedroht: durch Eisenablagerungen, die langsam die Spree hinaufwandern und aus alten Tagebauen stammen. Bei der Verockerung färbt sich das Flusswasser rostrot, eisenhaltiger Schlamm lagert sich ab und belastet das Ökosystem.
Die Spätfolgen des dreckigen Braunkohleabbaus sind nicht unter Kontrolle. Damit das in Zukunft gesichert ist, müssen Brandenburg und Sachsen alle geplanten Tagebauprojekte stoppen.
Trotz Umweltrisiken plant das Unternehmen „Vattenfall“ weitere Tagebauprojekte, etwa in Welzow. Wie beurteilen Sie die Situation vor Ort und wie bewerten Sie die Zustimmung durch die rot-rote Landesregierung? Ist der Beschluss zu befürworten oder abzulehnen?

Vielen dank für diese Frage. Die PARTEIkollegen in Cottbus möchten den ersten Innerstädtischen Tagebau. Dieses vorhaben unterstütze ich natürlich, da ich selbst zu diesem Thema keine eigene Meinung habe, unterstütze ich meine Kollegen aus Cottbus wie eine Marionette und zeige damit nach außen den Zusammenhalt in der Partei.

#Thema Tiermastanlagen in Steinhöfel und Tempelberg

In den Gemeinden Steinhöfel und Müncheberg/Eggersdorf soll je eine große Tiermastanlage entstehen.
Die Vorort aktiven BI’s befürchten u.a., dass bei ihnen der Dreck, Gestank, die Lärm- und Umweltbelastungen bleiben und im Gegenzug, die Gewinne der Mastanlage aus der Region abgeführt werden und Arbeitsplätze kaum geschaffen werden.

Wie bewerten sie die folgenden Problematiken:
– Kontamination der Ackerböden mit multiresistenten Keimen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Antibiotika
– die Gefahr einer möglichen Nitratbelastung des Grundwassers in den betroffenen Regionen mit intensiver und sich ausweitender Tierhaltung, sowie die Gefahr einer Verletzung des §17 BBodSchG mit Hinblick auf die Errichtung weiterer Biogasanlagen in diesen Regionen.

Vielen dank für diese Frage.Das T in PARTEI steht bekanntlich für Tierschutz und dafür stehe ich auch persönlich ein. Tiere in kürzester Zeit hochzuzüchten kann nicht das Ziel in Brandenburg sein. Daher bin ich persönlich gegen große Tiermastanlagen. Mir ist dennoch bekannt und bewusst das wir Menschen gerne Fleisch essen, ich selbst gehöre auch dazu. Ich möchte persönlich aber nicht dass ein Tier qualvoll sterben muss oder in seiner kurzen Zeit viel leidet. Daher bin ich gegen Tiermastanlagen nahe von Ortschaften, erstmal muss man sowas nicht direkt im Ort haben. Wichtiger finde ich jedoch, das man solche Mastanlagen regelmäßig unangemeldet kontrolliert. Nur weil der Mensch stärker ist als das Tier, darf der Mensch sich nicht alles erlauben.

#“Grenzkriminalität“

Wozu wurde Ihrer Meinung nach die Kategorie „Grenzkriminalität“ geschaffen – werden darunter doch allgemeine Straftaten zusammengefasst. Worin sehen Sie die Ursachen dafür? Welche Handlungsmöglichkeiten und Gefahren sehen Sie für Ihre Region im Zusammenhang mit diesem Komplex?

Vielen dank für diese Frage.Wozu die Kategorie geschaffen wurde, kann ich nicht sagen, fragen sie die Leute die es getan haben. Grenzkriminalität ist für mich eines der Unwörter 2014. Ich persönlich kann es nicht mehr hören, da die Mehrheit der Bürger das mit Ausländer in Verbindung bringt. Und hat daher einen komischen Beigeschmack bei mir. Natürlich kommen einige Osteuropäer und nutzen die Chance schnell herzukommen und direkt wieder rüber ohne großen Umweg. Dennoch habe ich immer das Gefühl, das alles verallgemeinerte wird, wie so oft. Es gibt immer nur weiß und schwarz. Wenn etwas beschädigt ist, ist es beschädigt. Ist etwas geklaut, dann ist es geklaut, da spielt es keine Rolle wer es geklaut hat. Daher nutze ich persönlich das Wort im privaten Bereich gar nicht.Wenn jeder Bürger wieder etwas mehr auch auf seine Mitmenschen achten würde und seine „Mir doch egal was mein Nachbar macht“ Stimmung sowie Toleranz die Kriminalität in der Stadt abnehmen würde.

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