Handreichung zur Planung von Fahrraddemos

Der folgende Text soll als Handreichung für die Planung von Fahrraddemos und critical mass Aktionen dienen. Ergänzungen gerne in die Kommentare.

Als erstes: Ihr müßt sehr genau beschreiben, wo Ihr entlang fahren wollt, damit die Behörde prüfen kann, ob es Gründe dagegen gibt.
Je früher Ihr die Pläne einreicht, umso besser könnt Ihr gegen Änderungen vorgehen. Insbesondere solltet Ihr die Strecke bereits mit Rad gefahren sein, um so auch mögliche Probleme vorab zu erkennen und vor allem auch geeignete Pausen- und Überholstopps zu identifizieren.

Wenn Ihr durch mehrere Bundesländer/Städte/Kreise kommt, sind i.d.R. mehrere Behörden zuständig. Versucht, eine Behörde dazu zu bringen, die Unterlagen entsprechend weiterzuleiten, das erspart Euch viel Arbeit.

Gründe für Änderungen sind generell immer: Gefahr für Menschen oder allgemein die Sicherheit und Ordnung. Wenn eine Strecke abgelehnt wird, ist das aber nicht so allgemein zu bezeichnen, sondern die jeweilige Gefährdung ist konkret zu bezeichnen, so daß ggfls. vorm Verwaltungsgericht dagegen geklagt werden kann, wenn die Gefahr nur in den Augen der Behörde besteht.

Die Gefährdung der „Ordnung“ erlaubt es auch, Verkehrsrelevante Gründe anzugeben, wenn z.B. im Berufsverkehr eine Hauptverkehrsstraße genutzt werden soll. Hier ist abzuwägen, wen Ihr mit was erreichen wollt und ob z.B. dies auf einer Ausweichroute ggfls. ähnlich erreicht werden kann.

Generell gilt aber: eine kurzzeitige Unterbrechung des Verkehrsfluß überwiegt nicht das Demonstrationsrecht. (so z.B. für entschieden für Autobahnen, so musdte für rine Demo ein wenig benutzter Autobahnabschnitt für eine 1/2h-1h gesperrt werden mußte). Gleichzeitig werdet Ihr immer auch mal von der Fahrbahn runter müssen, wenn sich eine größere Schlange hinter Euch gebildet hat (daher auch die Überholstopps vorher raussuchen, sonst nimmt die Polzei irgendwas, was gerade paßt).

Transparente könnt Ihr mitführen, solange die Verkehrssicherheit nicht gefährdet ist. d.h. zwischen mehreren Rädern wird das i.d.R. eher nix, weil der Abstand nicht konstant zu halten ist, aber Fahnen o.ä. am Rad oder Anhänger (der auch groß sein darf), sind kein Problem, solange die Betroffenen die zusätzliche Windlast/Gewicht aushalten.

Bzgl. Polizeibegleitung: generell *muß* die Polizei sowas nicht begleiten, sondern nur bei Bedarf dafür sorgen, daß Ihr Euer verfassungsmäßiges Recht auf Meinungsfreiheit ausüben könnt.
(auch wenn es auf vielen Demos anders aussieht: die Polizei hat eigtl. den Auftrag, alles daran zu setzen, daß die Demo gemäß der Anmeldung durchgeführt werden kann)

Es hat sich aber immer wieder gezeigt, daß es je nach Verkehrssituation hilfreich ist, wenn vorne und hinten Polizei-Fahrzeuge mitfahren, weil die anderen Verkehrsteilnehmenden dann deutlich passiver agieren.

Ihr müßt aber auch selbst schauen, daß Ihr den Zug sichert. I.d.R. bekommt Ihr sowieso die Auflage, OrdnerInnen zu stellen, die entsprechend gekennzeichnet sind. Als Kennzeichnung auf dem Rad haben sich die normalen Warnwesten als sinnvoll erwiesen. Die entsprechenden OrdnerInnen müssen dann dafür sorgen, daß neimand aus den Seitenstraßen in die Demonstration hineinfährt, auch wenn der Tross sich mal etwas auseinanderzieht, was auf dem Rad durchaus immer mal passiert.

In jedem Fall solltet Ihr vorne und hinten gezielt Leute fahren lassen, die je nach Größe des Tross untereinander per Funk in Verbindung stehen, um z.B. Probleme wie Pannen o.ä. durchzugeben.
Auf der Tour sollte es auch konkret Leute geben, die auf die Schnelle dann ’nen Platten oder ’ne gerissene Kette oder Bowdenzug flicken, für größere Probleme (wie z.B. Schwächeanfall oder auch größere Reparatur) sollte ein Bus hinten mit fahren, der dann die Leute oder die Räder aufnimmt.

Falls Ihr auch mal Strecken ohne Polizeibegleitung fahrt: als Gruppe mit
mehr als 16 Rädern seid Ihr als *ein* Fahrzeug anzusehen, dürft also auf *einer* Spur nebeneinander fahren und wenn die ersten über eine Ampel rüber sind und die auf rot schaltet, dann darf der Rest des „Fahrzeugs“ natürlich auch rüber.

Gibt sicherlich noch etliche Details zu sagen, aber ich hoffe mal, daß viele von Euch schon längere Radtouren gemacht haben und so etwas Routine haben.

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Ein Gedanke zu “Handreichung zur Planung von Fahrraddemos

  1. Igor schreibt:

    critcal mass sind keine demos, deswegen müssen sie nicht angemeldet werden. es dürfen allerdings auch keine banner, slogans etc gezeigt werden.

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