Keine schweigenden Provinzen und kein ruhiges Hinterland für Rassist*Innen – NPD will am 1.Mai vor ZAST und Abschiebeknast in Eisenhüttenstadt erneut provozieren

Am 1.Mai will die NPD vor der ZAST in Eisenhüttenstadt eine Kundgebung von 16:00 – 20:00 Uhr abhalten. Diese Provokation darf nicht unwidersprochen hingenommen werden! Wir haben eine Gegenkundgebung direkt vor der ZAST angemeldet und wollen weder den Nazis, noch anderen Rassist*Innen an diesem Tag die Straße überlassen.

Nach der gescheiterten NPD-Demonstration vergangenen Samstag in Berlin-Mitte und der Absage der geplanten Demonstration am 1.Mai in Berlin-Neukölln sucht die NPD nun in Brandenburg weiter Anschluss an rassistische Ressentiments. Die geplante NPD-Kundgebung in Hör- und Sichtweite der Zentralen Erstaufnahmestelle stellt eine erneute Provokation gegen Geflüchtete in Eisenhüttenstadt dar. Im August vergangenen Jahres probierten Neonazis bereits vor der ZAST zu demonstrieren, griffen bei ihrer Ankunft Gegendemonstrant*Innen an, ihre Kundgebung wurde untersagt. Die Stimmungsmache gegen Geflüchtete in Eisenhüttenstadt nimmt mitterweile neue Dimensionen an:Ein Lokal hing jüngst ein Eintrittsverbotsschild für Asylbewerber*Innen aus. Im März gründeten Rassist*innen auf Facebook eine selbsternannte “Bürgerwehr”, riefen unverhohlen zu Gewalt auf, zogen sogar den Gebrauch von Schusswaffen in Erwägung. Selbst die Bürgermeisterin spricht von einer “fremdenfeindlichen Stimmung” in der Stadt. Klar ist, dass die rassistische Stimmungsmache gegen Geflüchtete ein Spiegel des gesellschaftlichen Normalzustandes ist, der von Ausgrenzung, Einschüchterung und Abschiebung geprägt ist.

Deshalb rufen wir alle Menschen in Eisenhüttenstadt dazu auf, sich besonders am 1.Mai gegen die NPD zu stellen und für eine solidarische und offene Gesellschaft einzustehen! Die angemeldete Gegenkundgebung soll von 15:30 bis 20:30 Uhr direkt vor der ZAST stattfinden. Zugtreffpunkt für aus Richtung Berlin Anreisende ist um 12:00 Uhr am Ostbahnhof.

Wir rufen außerdem dazu auf, sich den Protesten gegen weitere NPD-Kundgebungen in Frankfurt(Oder) und Falkensee am selben Tag anzuschließen!

Keine schweigenden Provinzen und kein ruhiges Hinterland für Rassist*Innen!

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