Rede auf der Demo „Refugees welcome! – Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall!“ am 02.11.13

Es brennen wieder Flüchtlingsunterkünfte und “Roma-Häuser”, in einer Dichte vergleichbar Anfang der 90er Jahre. Der öffentliche Aufschrei bleibt bisher weitgehend aus. Zeitgleich ertrinken an den Außengrenzen der EU fast täglich Menschen im Mittelmeer, während z.B. der Hamburger und Berliner Senat eine harte Linie gegen die “Lampedusa-Flüchtlinge” fährt. In verschiedenen Dörfern und Städten gibt es wöchentlich Aufmärsche gegen existierende oder geplante Unterkünfte. Mancherorts gelingt es den Nazis, gemeinsam mit “Wutbürgern” zu agieren.

Sowie hier im sächsischen Schneeberg, wo am 19. Oktober knapp 1000 Rassist*Innen mit Fackeln marschierten, machen Neonazis auch in Berlin und Brandenburg gegen Flüchtlinge mobil. Das Vorgehen ist dabei immer identisch. Nach dem bekannt wird, dass eine neue Unterkunft für Geflüchtete entstehen soll, gründet sich eine vermeintliche Bürgerinitiative auf Facebook. Wenn dann die betreffende Gemeinde zu einer Bürgerversammlung lädt, um über die Pläne zu informieren, versuchen Neonazis die Veranstaltung zu instrumentalisieren und führen eine öffentlichkeitswirksame Kundgebung durch. Und immer versuchen sich die Admin’s der entsprechenden Facebook-Seite „Nein zum Heim in …“ von der NPD zu distanzieren. Unter denen, die die Seite liken, Informationen teilen und an Diskussionen teilnehmen sind aber immer die Facebook-Accounts der JN Brandenburg sowie von verschiedenen NPD Funktionären zu finden.

In einem Video von der Kundgebung im Brandenburgischen Pätz, ist auch zu sehen, wie u.a. der JN-Landesvorsitzende Pierre Dornbrach und der NPD-Kreistagsabgeordnete Frank Knuffke sprechen. Des weiteren beteiligten sich die „Freien Kräfte Königs-Wusterhausen“ und Neonazis aus dem Umfeld der verbotenen Kameradschaft „Freie Kräfte Teltow-Fläming“, jetzt in JN-Strukturen aktiv, an den Aktionen. Auch anhand der Kommentare wird klar, dass die Facebook-Seiten als eine Schnittstelle zwischen organisierten Neonazis und rassistischen Anwohner_Innen fungieren.

Ob die Landkreise in Brandenburg die Neonazis von den Veranstaltungen aussperren werden, ist unklar. Als am17. Oktober in Pätz eine Bürgerversammlung stattfand, gewährte man nur denjenigen Eintritt, die ihren Wohnsitz auch in der Gemeinde hatten. Ein offenes Mikrophon wie in Hellerdorf wurde von vornherein nicht eingerichtet. So konnte man zumindest einen Teil der Neonazis vor die Tür setzen, was sie jedoch nicht daran hinderte eine Kundgebung mit 80-100 Neonazis abzuhalten.

Zurzeit sprießen derartige Initiativen wie Pilze aus dem Boden. So können Neonazis getarnt gegen Asylbewerber_innen hetzen und unter einen vermeintlich bürgerlichen Mantel an die ohnehin derzeit aufgeladene rassistische Stimmung in der Gesellschaft anknüpfen.

Es wird Zeit, nicht länger weg zusehen. Wir alle wissen: Rassismus tötet. Werden wir endlich aktiv – gegen Rassismus und rechten Terror.

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2 Gedanken zu “Rede auf der Demo „Refugees welcome! – Gegen den rassistischen Mob in Schneeberg und überall!“ am 02.11.13

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