Eindrucksvoller Protest gegen rassistische Zustände in Eisenhüttenstadt

Anlässlich des Selbstmordes eines Flüchtlings in einer Flüchtlingsunterkunft in Eisenhüttenstadt kam es am 03.06.2013 zu einer Demonstration durch die sonst eher beschaulichen Kleinstadt an der Oder in Brandenburg.

Gegen 16 Uhr liefen nahzu alle angereisten Menschen auf das sonst streng bewachte Gelände und hielten eine Schweigeminute für den am vergangenen Dienstag gestorbenen Djamaa Isu im Innenhof der ZABH. Es wurden Kerzen entzündet und Blumen niedergelegt. Freund_innen und Bewohner_innen drückten ihren Unmut über die derzeitigen Lebensbedingungen in der ZABH aus und machten diese mitverantwortlich für die Selbsttötung. Danach gingen Bewohner_innen und Angereiste zu dem Abschiebegefängnis, welches sich in direkter Nähe zu dem Gelände der ZABH befindet. Neben lautstarken Solidaritätsbekundungen, versuchten Einige die Zäune zum Gelände des Abschiebegefängnisses zu überwinden, was für Jubelszenen unter den gefangenen Flüchtlingen sorgte.

Die eintreffenden Polizeibeamten der BFE konnten dies nur durch den Einsatz von Pfefferspray und Gewalt verhindern. Das Tor des Abschiebegewahrsams wurde dabei zerstört. Anschliessend wurde die Demonstration durch Eisenhüttenstadt durchgeführt, an der bis zu 250 menschen teilnahmen.

Die Demonstration war Bunt und Lautstark. Es wurde auf die rasistische Asylpolitik hingewiesen und ein gerechter Umgang mit Flüchtlingen in Deutschland gefordert. Neben den menschenunwürdigen Bedingungen machten die Protestierenden auf den Selbstmord Djamaa Isu aufmerksam dem eine Abschiebung nach der Dublin-II Verordnung drohte.

Der Demonstrationszug zog durch die Stadt und wieder zurück zur Zentralen Aufnahmestelle. Dabei zeigte die örtliche Bevölkerung mäßiges Interesse bis Feindschaft. Einmal wurde zudem ein Arm zum Hitlergruß erhoben.

Der Suizid von Djamaa Isu erregte überregionales Medieninteresse in der sonst eher beschaulichen DDR-Planstadt. Auch die unhaltbaren Zustände in der ZAST wurden wieder verstärkt thematisiert. Der Flüchtlingsrat Brandenburg forderte zudem eine Untersuchung der Umstände, die zum Suizid führten. Der Leiter von ZABH und Abschiebegefängnis, Herr Wendorf, bezeichnete in einem RBB-Beitrag die Demonstration als „makaber“ und zeigte kein Verständnis für den Protest. Doch nicht nur die Ausländerbehörde in Eisenhüttenstadt steht nun unter Druck, auch das Innenminsterium und die rot-rote Landesregierung können nicht weiter tatenlos zusehen, wenn die regressive Asylpolitik Brandenburgs Menschen in den Tod treibt.

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