Infoveranstaltung am 10.3.: Spion*in unter Freund*innen – Verdeckte Ermittler*innen in Sozialen Bewegungen

spionFälle von verdeckten Ermittler*innen wie Simon Brenner, Iris Plate, Maria Böhmichen und Mark Kennedy tauchen in trauriger Regelmäßigkeit in der Geschichte des politischen Aktivismus auf. Doch was sind ihre Methoden und wie gehen sie vor, um Vertrauen zu wecken und Freundschaften zu schließen? Darüber wollen wir mit Jason Kirkpatrick sprechen und wollen auch einige falsche Vorstellungen über Spitzel entlarven. Weiterlesen

Die AfD und Seelow.TV – so ein Zufall

Die Frankfurter AfD berichtet aktuell über einen Besuch zur Eröffnung des neuen Studios von Seelow.TV am 18. Februar. Dieses Medienunternehmen produziert u.a. Imagefilme und Werbung für Unternehmen. Auch der Frankfurter AfD-Chef Wilko Möller hat seine Facebook-Filmchen dort herstellen lassen. Zum anderen geriert sich Seelow.TV unter dem Slogan »unbequem, angenehm anders« als unabhängiges Internetfernsehen für Seelow und Umgebung. Weiterlesen

Antirademo Eisenhüttenstadt 22.10.16

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Quelle: Aktionskomitee Potsdam

Keine Abschiebung von Geflüchteten! Keine Diskriminierung! Keine Abschiebehaft! Gegen Nationalstaatsgrenzen! Keine Trennung von Familien!

Kommenden Samstag, den 22. Oktober, wollen wir – das ist eine Gruppe junger Menschen aus Brandenburg – eine Demonstration durch Eisenhüttenstadt machen. Los gehts um 14 Uhr am Bahnhof um dann zur ZABH zu laufen.

Wir wollen auf die Straße um unsere Stimme zu erheben

gegen Abschiebung und Abschiebehaft
gegen Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz
gegen Diskriminierung und Übergriffe
egen sichere Herkunftsländer und Abschottung.

Wir sind für eine offene und tolerante Gesellschaft in der man sich frei bewegen kann und nicht aufgrund von Abstammung, Geschlecht, sozialer Herkunft, Religion, Sexualität sowie geistigen Fähigkeiten oder körperlichem Erscheinungsbild diskriminiert wird.

Eisenhüttenstadt wurde durch all seine bürokratischen Monströsitäten, wie das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) und Abschiebeknäste, zum Symbol für Angst und Rassismus. Lasst uns unsere Stimmer dagegen erheben! Verlasst eure Komfortzone und schließt euch uns an. Unterstützt Refugees und selbstorganisierte Kämpfe!

Zugtreffpunkte für Samstag RE1 nach Frankfurt (Oder):
11:30 Uhr Potsdam Hauptbahnhof, Bahnsteig 4
12:00 Uhr Berlin Hauptbahnhof, Bahnsteig 12 / 12:00 Berlin Alexanderplatz

Train meeting point Potsdam Hauptbahnhof:
11:30 at platform 4, RE1 to Frankfurt(Oder)
Train meeting point Berlin Hauptbahnhof:
12:00 at platform 12

#NO deportation of refugees! #NO discrimination ! #NO deportation prisons! #NO borders! #NO seperation of families!

Eisenhüttenstadt has become a symbol of fear and
racism, with all its bureaucratic monsters, like
BAMF and the deportation prison. Let’s say #NO!

Get out of your comfort zone and join us. Support Refugees!

#NON aux expulsions de réfugié*es!
#NON à la discrimination! #NON aux prisons des expulsions!
#NON aux frontières! #NON à la séparation des familles!

Eisenhüttenstadt est devenu un symbole de peur et racisme avec tous ses monstres bureaucratiques comme le BAMF et la prison des expulsions.

sors de ta zone de confort
rejoins nous
soutiens refugié*es
more infos there.

24.9. Frankfurt (Oder) Demonstration: „Wir sind immer noch nicht sicher in Afghanistan“

Für den kommenden Samstag, den 24.9. rufen afghanische Geflüchtete in Frankfurt (Oder) dazu auf, unter dem Motto „Wir sind immer noch nicht sicher in Afghanistan“ gegen ein geplantes Abkommen zwischen deutscher und afghanischer Regierung protestieren. Die Demonstration beginnt um 14 Uhr am Bahnhof und endet am Rathaus.

Zum Hintergrund: Bei dem Vorhaben handelt es sich um ein sog. Rücknahmeabkommen, das die Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan erleichtern soll. Bis zu 40.000 Asylsuchende könnten davon betroffen sein. Das Abkommen wird zurzeit weiter zwischen den beiden Regierungen verhandelt, die Abschiebungen werden wohl mit deutschen „Hilfsgeldern“ an die afghanische Regierung erkauft werden. Weiterlesen

Buchbesprechung: „Retrofieber“ von Sören Kohlhuber

14192005_873706546097733_7224856884299881180_nMit Retrofieber legt Sören Kohlhuber sein zweites Buch vor. In diesem beschreibt er, wie auch im ersten Werk „Deutschland deine Nazis“ seine Besuche als Fotojournalist bei Naziaufmärschen. Insgesamt war er auf ca. 50 Aufmärschen im Jahr 2015, wobei er selber anmerkt, dass der Radius kleiner geworden sei und er es nur einmal aus der Ostdeutschen Zone raus geschafft habe. Dies ist durchaus verständlich, da es alleine in Frankfurt (Oder), den Landkreisen Oder-Spree und Märkisch Oderland zu über 20 Aufmärschen und Kundgebungen gegen Geflüchtete im Jahre 2015 kam. Weiterlesen

300 Menschen protestierten gegen einen Aufmarsch des Dritten Wegs #ffo_nazifrei

Inforiot: In Frankfurt (Oder) wollte die neonazistische Gruppierung „Frankfurt/Oder wehrt sich“ durch die Oderstadt marschieren um erneut gegen Geflüchtete zu demonstrieren. Als deutsch-polnischer Aufzug angekündigt, sollten sich wie zum letzten Neonaziaufmarsch am 20. Februar diesen Jahres, wieder polnische Nationalist_innen an der Demonstration unter dem Motto „Gemeinsam sind wir stark“ beteiligen. Das antifaschistische Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ und örtliche Antifaschist_innen setzen sich denen in den Weg. Weiterlesen

Morgen, auf nach #FrankfurtOder #ffo_nazifrei

An dem Wochenende um den 3. September finden viele Veranstaltungen in Berlin statt. Die bundesweite Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“ ruft zu einem Aktionswochenende auf gegen Austerität, Rassismus und das Grenzregime auf. Außerdem mobilisiert Blockupy am Vortag zu einer Blockade des Ministeriums für Arbeit. Dagegen hört sich ein Neonaziaufmarsch in der Grenzstadt Frankfurt (Oder), knapp eine Stunde von Berlin entfernt, recht unspektakulär an. Ist er auch – doch die Notwendigkeit der Unterstützung des Backyards bleibt.

Grenzübergreifende Mobilisierung

Am 03.09.2016 wollen Frankfurter Neonazis den Schulterschluss mit Ultranationalisten aus Polen üben. Die Facebook-Gruppe »Frankfurt (Oder) wehrt sich« ruft unter dem Motto „Grenzen Schließen / Asylflut stoppen!“ zu einer Demonstration auf. Dabei hofft die Initiative um den Neonazi Peer Koss (III. Weg) auf Unterstützung aus Polen. Die Angst davor, etwas vom großen Kuchen abzugeben, eint NationalistInnen östlich und westlich der Oder-Grenze. Ihr gemeinsamer Nenner heißt Rassismus und die Ablehnung des Islam. Bereits in der Vergangenheit marschierten vor allem junge Neonazis und RassistInnen der Initiative „Narodowe Słubice“ („Nationales Słubice“) auf deutscher Seite mit, wie zuletzt beim Aufmarsch am 20. Februar 2016 in Frankfurt (Oder).

Brandenburgweit werden Flyer für die Veranstaltung am kommenden Sonnabend an Haushalte verteilt, auf denen eine grenzübergreifende Demonstration beworben wird. Bis jetzt sieht es jedoch nicht nach Unterstützung zur Demonstration von der östlichen der Oderseite aus. Die polnischen Neonazis haben noch keinen Aufruf zur Demonstration am kommenden Sonnabend veröffentlicht. Das könnte vor allem daran liegen, dass Frankfurter Neonazis statt ihre polnische KameradInnen am 7. Mai bei ihrem Aufmarsch in Słubice zu unterstützen, mit Abwesenheit glänzten. Eine Delegation von mindestens sieben Personen aus Frankfurt (Oder) und Umgebung konnte jedoch zeitgleich bei der großen „Merkel muss Weg“-Demonstration in Berlin beobachtet werden.

Nach der Hetze folgt der Angriff

Allein für das Jahr 2016 berichtet der Verein Opferperspektive e.V. von bisher zehn rassistischen Angriffen in Frankfurt (Oder). Fünf davon geschahen aus Gruppen heraus oder die Betroffenen wurden schwer verletzt. Die Bilanz ist alarmierend: Seit dem Beginn der Aufmärsche steigt die Zahl der Angriffe und es ist sichtbar, dass Neonazistrukturen in der Region wachsen und Zulauf erhalten. Nach Einschätzung der Opferperspektive wird die Entwicklung rechter Gewalt in Frankfurt (Oder) kaum wahrgenommen bzw. werden angemessene Reaktionen nicht genügend diskutiert. Allein im Zusammenhang mit dem bundesweit bekannt geworden Angriff am 23. Juni 2016, als mehrere Geflüchtete und ein ausländischer Student zunächst geschlagen und dann durch die Stadt gejagt wurden, klagt die Opferpespektive in einem offenen Brief an, dass es wenig nennenswerte öffentliche Reaktionen gab. Die, die es gab, beschränkten sich darauf, das Ansehen der Stadt zu verteidigen und auf Polizei und Justiz zu verweisen. Fehlende Reaktionen und Solidarität führt zu einem Klima der Angst, was in Frankfurt (Oder) zu beobachten ist.

Antifa-Streetparade gegen den faden Mainstream

Nachdem die märkische NPD erfolgreich gegen eine Blockade in Potsdam geklagt hat, fährt die Brandenburger Polizei eine Null-Toleranz-Politik bei jeglichen Störversuchen. Mit Ausnahmen der Blockaden des Pogida-Aufmarsch im Februar 2016 in Potsdam und dem TddZ im Juni 2015, schaffte es die Brandenburger BFE jegliche Blockadeversuche von Naziaufmärschen im Keim zu ersticken. Gerade in Frankfurt (Oder) ist diese Entwicklung deutlich spürbar. Die Spielräume wurden geringer, die Massen blieben aus.

Nun findet zum ersten Mal in der Oderstadt eine antifaschistische Streetparade als bunte Aktion gegen den Neonaziaufmarsch statt. Wie bei Blockaden zeigt sich hier, dass die Antifaschist_innen in FFO eine Aktionsform gewählt haben, die durchaus Anschlussfähigkeit für die Zivilgesellschaft besitzt, sowie eigene Inhalte vermitteln kann. Aus linksradikaler Sicht mag das den eigenen Ansprüchen nicht genügen – in der Provinz ist es eine der wenigen Möglichkeiten, eine Politik zu betreiben, die auf Interesse stößt bei Menschen, die den alternativen Milieu nahe stehen, ohne sich komplett in Isolation zu manövrieren. Umso wichtiger ist es, solche Bestrebungen zu unterstützen und Solidarität zu zeigen mit den_derjenigen, die – wie es in einer Kampagne von Feine Sahne Fischfilet aus Mecklenburg-Vorpommern passend heißt – noch nicht komplett im Arsch sind.

Für einen solidarischen Umgang

Es ist nicht zu leugnen, dass der Aufmarsch in Frankfurt (Oder) im Gegensatz zu den Aktionen in Berlin am 3. September eher öde und weniger erfolgversprechend erscheint. Wir möchten an dieser Stelle nochmals darauf hinweisen, dass es auch ein Politikfeld außerhalb des Berliner A-Bereiches gibt. Die Möglichkeit der politischen Intervention endet nicht am S-Bahn-Ring oder der Stadtgrenze. Gerade in den Provinzen droht immer wieder die Stimmung zu kippen. Dann folgen pogromartige Übergriffe und Anschläge. Wehret den Anfängen heißt auch, dass man die wenigen Aktiven unterstützt und gleichzeitig Neonazis ihren Handlungsspielraum nimmt und ihnen zeigt: hier nicht.

Wir schreiben niemanden vor, welche Aktion mehr Sinn ergibt und unterstützenswerter ist. Unser Anliegen ist es Antifaschist_innen in Berlin den Blick über den Tellerrand zu ermöglichen. So auch am 3. September wollen wir eine Möglichkeit von vielen aufzeigen.

Gemeinsame Anreise:
03.09.2016 | 11:45 | Alexanderplatz | Gleis 1 | Abfahrt 11:58

Proteste:
13:00 | Hauptbahnhof Frankfurt (Oder) | Antifaschistische Streetparade
Aufruf: http://www.inforiot.de/raus-auf-die-strasse-antifaschistische-streetparade-in-frankfurt-oder/
14:00 | Slubicer Straße | Kundgebung „Kein Ort für Nazis“

Aufruf: http://kein-ort-fuer-nazis.org/2016/08/03/aufruf-03-09-2016/

Alle Infos: http://kein-ort-fuer-nazis.org/